AKTUELL: Bundesnetzagentur – ANLAGENREGISTER: Änderungen unbedingt melden!

Autoren Elmar Reitter und Martin Renn (Stand Dezember 2015)

Die Bundesnetzagentur betreibt im Rahmen ihrer Aufgaben, die das EEG vorgibt, unter anderem das Anlagenregister. Die Meldepflichten ins Anlagenregister betreffen sowohl alte, als auch neue Wasserkraftanlagen. Seit dem EEG 2014 müssen dort Wasserkraftanlagenbetreiber innerhalb extrem kurzer und unrealistisch gewählter Fristen, Meldungen zum Eintrag ins Anlagenregister machen. Zu melden sind unter anderem jegliche wasserrechtliche Genehmigungen, Fertigstellungen, Inbetriebnahmen, Modernisierungen und etc., die eine Veränderung der Leistungsfähigkeit und/oder der Leistung selbst nach sich ziehen.  Eine verspätete Meldung hat zur Folge, dass Ihre EEG Vergütung vom Zeitpunkt der verpassten Meldepflicht bis zur Meldung ins Anlagenregister auf NULL Euro reduziert wird. Das heißt eben, dass Sie für diesen Zeitraum keine Vergütung bekommen, obwohl Sie Strom geliefert haben, der verbraucht wurde, und obwohl Sie dabei Betriebskosten hatten.  

Im November trafen wir uns mit den zuständigen Vertretern der Bundesnetzagentur in Bonn. Der Besuch bei der Bundesnetzagentur hatte zum Ziel, der Behörde die Thematik Wasserkraft näher zu bringen und um Verständnis für unsere Situation zu werben, welche doch in vielen Fällen ganz anders ist als bei den anderen Erneuerbaren Energien. Wir wollten die für die Wasserkraft extrem praxisfremden Fristen besprechen und auf die maßlos überzogene Bestrafung bei Versäumnissen hinweisen. Dazu sollten Hinweise zur Auslegung der EEG-Regeln den gewünschten Vorteil bringen, dass die Wasserkraft eher dehnbaren Fristen unterworfen wird. Allerdings haben wir außer Gehör und Verständnis bisher leider noch nichts erreichen können.

WICHTIG! Wir weisen Sie deshalb erneut darauf hin, sich mit dem Anlagenregister zu beschäftigen und lieber zu viel zu melden als zu wenig!!! Genauere Informationen zum Anlagenregister, zu meldepflichtigen Vorgängen, Meldefristen, Formulare und die Anlagenregisterverordnung  finden Sie mittlerweile auf der Homepage der Bundesnetzagentur. (In eine Internet Suchmaschine folgendes Eingeben: Anlagenregister +Bundesnetzagentur).

Abschließend möchten wir Ihnen nochmals nahe legen: rechtzeitig ins Anlagenregister zu melden, melden und lieber zu viel als zu wenig zu melden.

Hintergrundinformationen zum Anlagenregister gibt es im Internet unter: http://www.bundesnetzagentur.de

Aktuelle Formulare gibt es im Internet unter: http://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete

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